Freitag, 18. Mai 2012, 06:12
AGBAllgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungendes Herausgebers von www.daytradingSignal.de, Jörg Schmidt
§ 1 Geltungsbereich und BegriffsbestimmungenAls Grundlage für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber von www.daytradingSignal.de, Herrn Schmidt (Kötzschenbrodaer Strasse 13, 01445 Radebeul), nachfolgend Anbieter genannt, und deren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (folgend als AGB bezeichnet), deren Kenntnisnahme und Einbeziehung mit Vertragsabschluss anerkannt und bestätigt wird. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter und gelten ab einer Bestellung. Nebenabreden sind nur in schriftlicher Form gültig. Die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können im Internet abgerufen, eingesehen und ausgedruckt werden.
§ 2 VertragsabschlussWenn der Kunde eine Bestellung über die jeweilige Angebotsseite von www.daytradingsignal.de aufgeben möchte, bedarf es einer vorherigen Registrierung. Dabei werden die entsprechenden Zugangsdaten vergeben und es müssen die AGBs sowie die Datenschutzhinweise des Anbieters gelesen und als verstanden bestätigt werden. Die Registrierung muss vom Kunden durch eine Bestätigungs-E-Mail abgeschlossen werden. Nach erfolgreicher Registrierung kann der Kunde die gewünschten Angebote buchen. Die Buchung stellt ein Angebot an Anbieter zum Abschluss eines Vertrages dar. Der Anbieter nimmt dieses Angebot an, wenn die Zahlung der jeweiligen Gebühr abgeschlossen ist. Bei kostenfreien Angeboten gilt der Vertrag mit dem Zeitpunkt der Buchung und das jeweilige Angebot steht in der Regel sofort zur Verfügung. Der Vertrag kommt mit DaytradingSignal.de Herrn Schmidt zustande. Sofern wir bis 5 Tage nach Eingang der Bestellung noch keine Bestätigungs-E-Mail bei uns verzeichnen können, wird die Bestellung automatisch und völlig kostenfrei storniert. Es wird kein Kauf durch Minderjährige angeboten.
§ 3 Leistungen§ 3a Leistungen allg.Umfang und Inhalt gehen aus der Leistungsbeschreibung auf der Internetseite hervor. Der Anbieter behält es sich vor, das Informationsangebot nach eigenem Ermessen zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern. Die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen zum ordnungsgemäßen und fehlerfreien Empfang/Nutzung obliegt dem Kunden. Er wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er sich vor der Bestellung von seinen technischen Voraussetzungen überzeugt. § 3b VersandBei Versand von Newslettern, Börsenbriefen, Reporten und Studien als PDF-Datei per E-Mail kann trotz größter Sorgfalt keine umfassende Garantie für die fehlerfreie Zustellung übernommen werden. Für Ausfälle und Fehlleitungen kann seitens des Anbieters keine Haftung übernommen werden. § 3c Abo-Bereich Für den Zugang zum Abo-Bereich kann trotz größter Sorgfalt keine umfassende Garantie für den fehlerfreien Zugang übernommen werden. Für Ausfälle und Fehlleitungen kann seitens des Anbieters keine Haftung übernommen werden.
§ 4 Pflichten des Kunden§ 4a Angaben zur PersonDer Kunde versichert gegenüber dem Anbieter, alle zur Bestellung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und den Anbieter über etwaige Änderungen seiner persönlichen Daten (Anschrift, Telefon, E-Mail usw.) zu informieren. Diese Informationen ändert der Kunde selbstständig im Kontrollzentrum seines Zuganges oder richtet diese bitte schriftlich per E-Mail an info@daytradingsignal.de oder auf dem Postweg an die DaytradingSignal.de Herr Schmidt, Kötzschenbrodaerstr. 13 / 01445 Radebeul. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben behält sich der Anbieter vor, dem Kunden die hierdurch entstandenen Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen oder die vertraglichen Leistungen einzustellen. § 4b Benachrichtigung bei ZugangsstörungenDer Kunde hat den Anbieter unverzüglich zu benachrichtigen, falls ihm regelmäßige Mitteilungen von Anbieter (wie z.B. Rechnungen) oder sonstige Mitteilungen oder Sendungen vom Anbieter, mit denen der Kunde nach Lage des Falles rechnen musste, nicht innerhalb der Frist, die üblicherweise für die vereinbarte Übermittlung zu veranschlagen ist, zugehen. § 4c Verwendung der AngeboteDer Kunde verpflichtet sich, die vom Anbieter erbrachten Leistungen nur für private Zwecke zu verwenden. Eine Abtretung von Ansprüchen oder Rechten aus dem Vertrag an Dritte ohne vorherige schriftliche Zustimmung vom Anbieter ist nicht gestattet. Im Fall eines Verstoßes gegen die zuvor genannten Verpflichtungen ist der Anbieter berechtigt, nach eigener Wahl die Leistungsverpflichtung ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung einzustellen und/oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Weitergehende Schadensersatzforderungen bleiben hiervon unberührt.
§ 5 LaufzeitenDie Laufzeit ist vom jeweiligen Abonnement abhängig und findet sich im Bestellformular und der Produktbeschreibung.
§ 6 Widerruf§ 6a WiderrufsfristDie Widerrufsfrist beginnt mit Versand der Zugangsdaten an den Kunden bzw. mit Buchung eines Angebotes des Anbieters durch den Kunden. Sollte der Kunde mit der vom Anbieter erbrachten Leistung nicht zufrieden sein, kann er seine Bestellung jederzeit ohne Angaben von Gründen innerhalb der gesetzlichen Frist von 14 Tagen widerrufen. § 6b FormDer Widerruf kann schriftlich per E-Mail (die nicht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein muss), oder per Post erfolgen. Der Widerruf ist zu richten an: DaytradingSignal.de - Herr Schmidt § 6c AusschlussDas Widerrufsrecht gilt nicht für Leistungen wie Reports, Tradingsysteme, E-Books und Studien, die in Form eines Dokumentes (z.B. als PDF Format) per E-Mail übermittelt werden. § 6d FolgenMacht der Kunde von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so ist er an seine auf den Abschluss des Vertrages mit dem Anbieter gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden. Sein Zugang zum jeweiligen Leistungspaket wird unverzüglich deaktiviert.
§ 7 Kündigungsfristen bei AbonnementsDas Abonnement wird für unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit dem erstmaligen Zahlungseingang des Entgeltes für den entsprechenden Bezugszeitraum. Der Bezugszeitraum verlängert sich automatisch um die bisherige Bezugsdauer, wenn der Kunde nicht 7 Tage vor Ablauf des aktuellen Bezugszeitraums kündigt. Die Kündigung nimmt der Kunde selbstständig im Kontrollzentrum seines Zuganges vor oder richtet diese schriftlich per E-Mail an info@daytradingsignal.de oder auf dem Postweg an die DaytradingSignal.de - Herr Schmidt, Kötzschenbrodaerstr. 13 / 01445 Radebeul. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es nicht auf den Tag der Absendung, sondern auf den Tag des Zuganges des Kündigungsschreibens beim Anbieter an. Die Kündigung wird erst wirksam mit Eingang einer Kündigungsbestätigung des Kundenservices. Der Anbieter behält sich vor, Kunden ohne Angabe von Gründen jederzeit abzulehnen. § 7a ZusatzregelungenDas Abonnement läuft auch nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit weiter, wenn nicht termingerecht gekündigt wird. Bei ausdrücklich befristeten Abonnements endet der Vertrag mit dem vereinbarten Vertragsende, es sei denn, es ist bei Vertragsabschluss etwas anderes vereinbart. Eine Abbestellung vor Ablauf eines vereinbarten Verpflichtungszeitraumes ist nicht möglich. Der Anbieter behält sich vor, im Einzelfall einer vorzeitigen Abbestellung zuzustimmen; ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.
§ 8 Rechnungsstellung, Fälligkeit§ 8a RechnungsstellungDie Abonnementgebühren sind grundsätzlich im Voraus fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail im PDF-Format und diese finden sich im Kontrollzentrum des Zuganges des Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, den zu entrichtenden Bezugspreis innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf ein Konto des Anbieters zu überweisen. Die Abrechnung der Abonnements erfolgt jeweils nach dem Ende der Testphase für den gesamten Bezugszeitraum (monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich). § 8b ZahlungDer Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung oder per PayPal zahlen. Der Rechnungsbetrag muss spätestens am 10. Kalendertag nach Zugang der Rechnung auf einem Konto des Anbieters gutgeschrieben werden.
§ 9 ZahlungsverzugSofern der Kunde die Rechnung bis zum Ablauf der dort genannten Zahlungsfrist nicht begleicht, befindet er sich in Verzug. § 9a ZahlungserinnerungDer Kunde erhält nach Ablauf der Zahlungsfrist eine Zahlungserinnerung, wobei keine Gebühren entstehen. § 9b Geltendmachung von VerzugszinsenKommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls dem Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. § 9c Geltendmachung von MahngebührenBei erfolgter Mahnung werden Mahngebühren in Höhe von 5,00 Euro pro Mahnung berechnet und sofort fällig. Bei Zahlungsverzug sind auch die noch nicht fälligen Rechnungsbeträge sofort zahlbar. § 9d Einstellung der LeistungenDer Anbieter behält sich das Recht vor, bei Zahlungsverzug umgehend den Versand von Newslettern, Börsenbriefen und/ oder den Zugang zum Abo-Bereich einzustellen. Die Einstellung erfolgt in der Regel nach dem Verstreichen der Frist zur Zahlungserinnerung. § 9e Aufrechnung, ZurückbehaltungEin Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Risikohinweise und Haftungsausschluss§ 10a Haftung für InformationenDer Anbieter übernimmt keine Haftung für bereitgestellte Handelsanregungen (im Angebot auch als Handelsideen oder Handelssignale bezeichnet). Diese stellen in keiner Weise einen Aufruf zur individuellen oder allgemeinen Nachbildung, auch nicht stillschweigend, dar. Handelsanregungen (im Angebot auch als Handelsideen oder Handelssignale bezeichnet) oder anderweitige Informationen stellen keine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren oder derivativen Finanzprodukten dar. Eine Haftung für mittelbare und unmittelbare Folgen der veröffentlichten Inhalte ist somit ausgeschlossen. Der Anbieter bezieht Informationen aus Quellen, die er als vertrauenswürdig erachtet. Eine Gewähr hinsichtlich Qualität und Wahrheitsgehalt dieser Informationen kann gleichwohl nicht übernommen werden. Leser, die aufgrund der veröffentlichten Inhalte Anlageentscheidungen treffen bzw. Transaktionen durchführen, handeln in vollem Umfang auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die erteilten Informationen. Insbesondere weist der Anbieter hierbei auf die bei Geschäften mit Optionsscheinen, Derivaten und derivativen Finanzinstrumenten besonders hohen Risiken hin. Der Handel mit Optionsscheinen bzw. Derivaten ist ein Finanztermingeschäft. Den erheblichen Chancen stehen entsprechende Risiken bis hin zum Totalverlust gegenüber. Nur Verbraucher, die die gem. § 37d WpHG bei Banken und Sparkassen ausliegende Broschüre "Basisinformationen über Finanztermingeschäfte" gelesen und verstanden haben, sowie das Formular "Wichtige Information über die Verlustrisiken bei Finanztermingeschäften" gelesen und unterschrieben haben, sind berechtigt, am Handel mit Optionsscheinen und sonstigen Finanztermingeschäften teilzunehmen. Der Kunde handelt gleichwohl auf eigenes Risiko und auf eigene Gefahr. § 10b Haftung für ErfüllungsgehilfenDer Anbieter haftet bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen für jedes Verschulden seiner Mitarbeiter und der Personen, die er zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen hinzuzieht. Hat der Kunde durch ein schuldhaftes Verhalten zu der Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang der Anbieter und der Kunde den Schaden zu tragen haben. § 10c Haftung für höhere GewaltDer Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch höhere Gewalt, Aufruhr, Kriegs- und Naturereignisse oder durch sonstige von ihr nicht zu vertretende Vorkommnisse (z.B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung, Verfügungen von hoher Hand im In- oder Ausland) oder auf nicht schuldhaft verursachte, technische Störungen (wie z.B. das EDV-System) zurückzuführen sind. Als höhere Gewalt gelten auch Computerviren oder vorsätzliche Angriffe auf EDV-Systeme durch "Hacker", sofern jeweils angemessene Schutzvorkehrungen hiergegen getroffen wurden.
§ 11 Datenangabe und DatenschutzHinsichtlich des Datenschutzes finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung, insbesondere das Datenschutzgesetz. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass sämtliche zur Erfüllung des Vertrages von ihm angegebenen Daten diesbezüglich gespeichert und genutzt werden, sowie an Erfüllungsgehilfen weitergegeben werden dürfen.
§ 12 HomepageDie Informationen und Services auf den Internetseiten des Anbieters wenden sich an Kunden wie an Nichtkunden. Die Angebote, die der Kunde auf den Webseiten des Anbieters findet, richten sich jedoch ausdrücklich nicht an Personen in Ländern, die das Vorhalten bzw. den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen, insbesondere nicht an US-Personen im Sinne der Regulation S des US Securities Act 1933 sowie Internet- Nutzer in Großbritannien, Nordirland, Kanada und Japan. Im Übrigen ist jeder Nutzer selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf der Internetseiten zu informieren und diese einzuhalten. Soweit der Anbieter Börsen- oder Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, Marktdaten sowie sonstige allgemeine Marktinformationen auf ihren Internetseiten bereitstellt, dienen diese nur zur Information und zur Unterstützung. Gleichwohl trifft der Kunde eine selbstständige Anlageentscheidung. Die genannten Informationen stellen keine konkreten Empfehlungen zum Kaufen, Halten oder Verkaufen eines Finanzprodukts dar und begründen kein individuelles Beratungs- oder Auskunftsverhältnis. Sie sind keine Rechts-, Steuer- oder sonstige Beratung und können eine solche auch nicht ersetzen. Bevor der Kunde Investmententscheidungen trifft, sollte er sich sorgfältig über die Chancen und Risiken des Investments informiert haben. Aus einer positiven Wertentwicklung eines Finanzprodukts in der Vergangenheit kann keinesfalls auf zukünftige Erträge geschlossen werden. Die auf den Internetseiten des Anbieters veröffentlichten Informationen enthalten möglicherweise nicht alle für eine Entscheidung erforderlichen Angaben. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Eine Haftung des Anbieters für die Inhalte derartiger Internetseiten ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
§ 13 UrheberrechtDer Anbieter besitzt die Marken- und Urheberrechte an diesen Webseiten. Der Anbieter gestattet die Übernahme von Texten und Grafiken in Datenbestände, die ausschließlich für privaten Zwecke eines Nutzers gedacht sind. Jegliche Vervielfältigung, Weiterverbreitung und Nutzung zu anderen Zwecken als Ganzes oder in Teilen bedarf der schriftlichen Genehmigung des Anbieters. Die Verlinkung auf eine der Webseiten des Anbieters bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
§ 14 CookiesDer Anbieter setzt zum Teil sog. Cookies ein, um dem Kunden den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Kunde kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
§ 15 Änderungen der ProdukteDas Angebot des Anbieters wird fortlaufend angepasst, optimiert und verändert. Gleiches gilt für den Inhalt dieser Webseite. Aus diesem Grunde wird empfohlen, sich regelmäßig über die jeweils aktuell geltenden Bedingungen, Hinweise und Preise zu informieren.
§ 16 Änderungen der Allgemeinen GeschäftsbedingungenDer Anbieter behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung dieser Webseite mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern, ohne dass insoweit eine Pflicht zur Mitteilung gegenüber dem Nutzer besteht. Auf der Webseite wird die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an bereitgehalten. Mit der Weiternutzung der Webseite nach einer Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklären der Nutzer sein Einverständnis zu den Änderungen.
§ 20 Anwendbares Recht und GerichtsstandDie in diesem Vertrag niedergelegten Vereinbarungen beider Vertragspartner sowie alle weiteren Vereinbarungen unterliegen deutschem Recht. Als Gerichtsstand wird der Sitz des Anbieters vereinbart. Ladungsfähige Anschrift: DaytradingSignal.de - Herr Schmidt
§ 21 Salvatorische KlauselSind einzelne Bestimmungen des Abonnementvertrages oder der AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich stattdessen zur Vereinbarung einer der wegfallenden Regelung möglichst gleich kommenden Bestimmung.
Radebeul, den 22. Februar 2012
02.04.2008, 14:21 von administrator |
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